Corona lässt das Stasi-Zeitalter in Essen wieder auferstehen

In der Stadt Essen können Bürger Verstöße gegen die Corona-Regeln seit kurzem über ein Online-Formular melden.

Der Grünen-Digitalexperte Dieter Janecek sieht das Formular kritisch. „Verwaltungen sollten Bürger nicht mit Formularen ermuntern, andere Bürger zu denunzieren. Das spaltet die Gesellschaft“, sagte er der BILD.

Auf der Internetseite der Stadt gibt es ein Online-Meldeportal für Corona-Verstöße. Es hat den Titel „Melden eines Verstoßes gegen die Corona-Schutzverordnung“.

Angegeben werden sollen Ort, Datum, Uhrzeit und Art des Verstoßes. Zum Beispiel das Nichttragen einer Maske oder unzulässige Veranstaltungen. Es können auch Fotos als Beweis für den beobachteten Verstoß hochgeladen werden. Die Angaben zur eigenen Person sind allerdings dabei freiwillig.

Die Stadt Essen verteidigt das Formular. Es diene der „Kanalisierung von Informationen, die das Ordnungsamt sonst telefonisch oder per E-Mail erhalten würden“. Zu keiner Zeit wäre das Formular beworben worden oder man hätte aktiv aufgefordert, Verstöße zu melden.

Der Ordnungsdezernent der Stadt Essen geht ebenfalls in Verteidigungshaltung. „Wenn der Bürger das Bedürfnis hat, ein entsprechendes Vergehen bei der Stadt anzuzeigen, dann soll er dies strukturiert und rechtssicher tun“.

Kommentar von Wolfgang Große-Westermann:

Dieser Schwachsinn aus Essen ist ein Vorgeschmack auf das vermeintliche Szenario im nächsten Jahr, wenn bundesweit mit Impfungen begonnen wird. Eine Ausweispflicht bei erfolgten Impfungen oder überstandenen Infektionen wurde vom Ethik-Rat abgelehnt (HAMM.NEWS berichtete).

Mit der Begründung: „Es soll nicht zu Spaltungen innerhalb der Gesellschaft kommen“.

Was für ein Irrsinn hat denn dann jetzt gerade Essen entworfen ?

Diese Spaltungen entstehen schon ziemlich schnell nach Beginn der Impfungen, wenn weiter eine Maskenpflicht besteht. Die übrigens nach Empfehlung des RKI weiter bestehen soll.

Situation Einkaufen im Supermarkt: Urplötzlich immer mehr Menschen ohne Mundmaske. „Ich bin geimpft“, oder „Ich hab die Infektion hinter mir, ich bin jetzt immun“.

„Führerschein- und Fahrzeugpapiere bitte“ geht ja nicht. Es gilt das gesprochene Wort.

 

Foto © releon8211, AdobeStock

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